Anfragen der BLW Fraktion an die Stadtverordnetenversammlung 2008

Flughafen

Frage des Stadtverordneten Thorsten Reiß (§ 46 GO) der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. April 2008

Betreff: Flughafen

Vorbemerkung:
In der Sitzungsvorlage 08-V-61-0002 heißt es, daß „zur Vorbereitung der gewünschten Verlegung der Storage Station (AFEX-Gelände) in Mz.-Kastel und zur Bündelung der im Stadtgebiet verteilten amerikanischen Liegenschaften“ ein gesetzliches Vorkaufsrecht „zur Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung Vorkaufssatzungen … für nord-, west-, und östlich vom Flugplatz Erbenheim gelegene Flächen beschlossen werden“ soll. Weiter heißt es u. a., daß „nördlich des Flugplatzes Erbenheim“ städtebauliche Maßnahmen in Betracht gezogen werden.“

Frage:
Welche „städtebauliche Maßnahmen“ sind im Bereich der Rennbahnstraße und im Bezirk Krautgärten vorgesehen?

Antwort

Denkmal „Spielende Hengste“ am Kureck

Frage des Stadtverordneten Dr. Michael von Poser
(§ 46 GO) der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 30. April 2008

Betreff: Denkmal „Spielende Hengste“ am Kureck

Vorbemerkung:

Die von Gerhard Marcks geschaffene Bronzeplastik „Spielende Hengste“ wurde 1963 am Kureck, neben der Sonnenberger Straße 2, aufgestellt. Anlaß war der 40. Geburtstag der R+V Versicherung, die der Stadt Wiesbaden das Kunstwerk zum Geschenk machte. Seit geraumer Zeit ist das Denkmal von seinem angestammten Platz verschwunden.

Fragen:

1. Welche Gründe führten zur Entfernung des Denkmals?
2. Wo befindet es sich jetzt?
3. Wann ist mit der Wiederaufstellung zu rechnen?
4. Wird das Kunstwerk wieder am alten Standort errichtet?

Antworten von Frau Stadträtin Thies:
zu 1. Der Sockel der Figurengruppe war kaputt.
zu 2. Die Figurengruppe befindet sich bei der R+V, wo sie gesäubert wurde und nun sorgfältig bewahrt wird.
zu 3. Im Jahr 2008.
zu 4. Das wird in naher Zukunft entschieden.

Öffentliche Toilettenanlagen

Frage des Stadtverordneten Thorsten Reiß (§ 46 GO) der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. August 2008

Betreff: Öffentliche Toilettenanlagen

Vorbemerkung:

Wiesbaden entwickelt sich immer mehr zu einem beliebten Kurzreiseziel für Touristen. Erklärtes Ziel ist es ferner, die Stadt “für Reisebusunternehmen attraktiver zu machen, damit Wiesbaden von Reiseunternehmen öfters angefahren wird. Hiervon verspricht man sich zusätzliche Kaufkraft nach Wiesbaden zu holen und den Bekanntheitsgrad der Stadt zu erhöhen.” Um dieses Ziel zu erreichen, befindet sich z. Zt. in der Paulinenstraße eine Haltestelle für Reisebusse in der Planung.
Derzeit ist es jedoch für größere Reisegruppen, die z.B. mit dem Bus anreisen, äußerst schwierig, frühmorgens an Sonn- und Feiertagen in Wiesbaden geöffnete Toiletten vorzufinden. Aufgrund der hohen Anzahl der Besucher in einem sehr kurzen Zeitraum sind automatische Toilettenanlagen in diesen Fällen dem Ansturm nicht gewachsen. Kaufhäuser und Rathaus sind geschlossen, Gaststätten und die meisten Cafés noch nicht geöffnet.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Wo gibt es in Wiesbaden an Sonn- und Feiertagen ab ca. 8.30 Uhr die Möglichkeit für größere Touristengruppen ab etwa 35 Personen Toiletten zu nutzen?
2. Ist beabsichtigt, an einem geeigneten Ort, z.B. in der Nähe der Reisebusparkplätze, eine solche Möglichkeit zu schaffen?
3. Ist beabsichtigt, an der geplanten Reisebushaltestelle “Paulinenstraße” einen Stadtplan mit den benötigten touristischen Informationen, einschließlich der Hinweise zu den öffentlichen Toilettenanlagen, aufzustellen?
4. Können die Informationen bezüglich der Toilettenanlagen (Standort, Öffnungszeiten, Kapazität) möglichst bald an Bus- und Reiseunternehmen weitergegeben werden und auch im Internet publik gemacht werden?

Antwort

T-Mobile D1 in der Goethe-Warte

Frage des Stadtverordneten Dr. Michael von Poser (§ 46 GO) der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. August 2008

Betreff: T-Mobile D1 in der Goethe-Warte

Vorbemerkung:
Die 1932 eingeweihte Goethe-Warte auf dem Geisberg (heute an der Liebigstraße gelegen) wurde nach rund 30jähriger Schließung im Jahr 2007, dem 175. Todesjahr Goethes, für 50.000 EUR saniert und am 17. Oktober wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Obwohl die Warte unter Denkmalschutz steht, installierte man vor einiger Zeit in ihrem Innern eine sehr störende T-Mobile D1 Anlage, die den Aufenthalt auf der obersten Plattform nur für wenige Besucher zuläßt.

Fragen:

1. Wurde die Denkmalpflege in die Verhandlungen bezüglich der Installation einer Mobilfunkanlage einbezogen?
2. Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen, die die Stadt von dem Mobilfunkanbieter erhält?
3. Bis wann läuft der Vertrag mit dem Mobilfunkanbieter?
4. Wann ist der früheste Zeitpunkt, an dem der Vertrag von der Stadt gekündigt werden kann?

Antwort

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