Anfragen der BLW Fraktion an die Stadtverordnetenversammlung 2010

Wellritzstraße 41

Frage des Stadtverordneten Dr. Michael von Poser
(§ 46 GO) der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 11. Februar 2010

Betreff: Wellritzstraße 41

In dem früheren Waschsalon Wellritzstraße 41 haben in den letzten Jahren künstlerische Aktivitäten stattgefunden. Der Ort macht einen heruntergekommenen Eindruck, ist vermüllt und besprayt.

Ich frage den Magistrat:

1. Ist dem Magistrat bekannt, in welcher Weise der frühere Waschsalon augenblicklich genutzt wird und wer für die gegenwärtige Nutzung zuständig ist?
2. Hat die Stadt sich hier zu irgendeinem Zeitpunkt finanziell engagiert und wenn ja, in welcher Größenordnung?
3. Gibt es Kenntnisse über Zukunftsplanungen bezüglich dieser Räumlichkeiten?

Antwort

Haushalt AKK

Frage des Stadtverordneten Dr. Michael von Poser
(§ 46 GO) der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 25. März 2010

Betreff: Haushalt AKK

In einer Anfrage an die Verwaltung vom 4.2.2009 hat die Fraktion Bürgerliste nach der Rechtsgrundlage des Sonderhaushaltes AKK gefragt. Der Oberbürgermeister hat in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.3.2009 dazu Ausführungen gemacht und mitgeteilt, daß „kurzfristig“ der Auftrag zu einem Rechtsgutachten in der Sache erteilt werde. Auf unsere Nachfrage vom 11.9.2009 hieß es in einer Mitteilung des Oberbürgermeisters vom 17.9.2009, das Gutachten sei in Auftrag gegeben worden, liege aber noch nicht vor. Inzwischen sind wieder über 5 Monate verstrichen.

Ich frage den Magistrat:

Liegt das ca. vor einem Jahr in Auftrag gegebene Gutachten nunmehr vor, und wenn ja, zu welchem Ergebnis kommt es?

Antwort

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