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Anfragen der BLW Fraktion an die Verwaltung 2011
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Stele der Toleranz Die Stele der Toleranz des Künstlers Hartmann sollte in Großformat auf einem Taunushang errichtet werden, dazu ist es bisher nicht gekommen. Sie steht nach unserer Kenntnis in kleiner Ausführung an verschiedenen Stellen in Wiesbaden und soll noch weitere Verbreitung finden. Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Trinkbrunnen am Faulbrunnen Der Trinkbrunnen am Faulbrunnenplätzchen ist abgebaut worden. Wir fragen:
Planung für das Areal zwischen Frankfurter Straße und Viktoriastraße Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Planung für das Areal zwischen Frankfurter Straße und Viktoriastraße Es heißt, daß die Amerikaner im Zusammenhang mit dem Umzug ihres Hauptquartiers das Gelände zwischen Frankfurter Straße und Viktoriastraße aufgeben wollen. Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Gelände an der Dietenmühle In der Sitzungsvorlage 08 – V – 61 – 0045 (Bebauungsplan Dietenmühle) vom 30.September 2008 wurde der Erwerb einer Fläche beschlossen, die dem Kurpark zugeschlagen werden sollte. Dazu heiß es wörtlich: „Mit dem Beschluß der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0332 vom 28.8.08 wurden die Mittel für den Ankauf i.H.v. 159.000 € der Fläche genehmigt und bei Projekt I.02110 „67 Erweiterung hintere Kuranlage“ zur Verfügung gestellt. Die jährlichen Unterhaltungskosten der Grünfläche von 19.200 € sind aus dem Budget des Amtes 67 zu finanzieren“. Nach unserer Kenntnis ist das betroffene Gelände noch in dem Zustand nach den Bauarbeiten von damals. Wir fragen:
Besucher im Landesmuseum und im Nassauischen Kunstverein 2010 Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Besucher im Landesmuseum und im Nassauischen Kunstverein 2010 Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Stadtmuseum Wir fragen: Was haben die bisherigen Planungen für das Stadtmuseum (inklusive Architekturwettbewerb, Architektenhonorar) insgesamt gekostet?
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Sauberkeit Einige prominente Stellen in Wiesbaden scheinen so gut wie nie gereinigt zu werden, das betrifft vor allem auch Baumscheiben. Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Jugendschutz Die Jugendschutzgesetze sehen vor, daß Jugendliche unter 18 Jahren sich nach 24 Uhr nicht mehr in Gaststätten und bei Tanzveranstaltungen aufhalten. Wir fragen:
Leerstand von Gewerbeflächen in Wiesbaden Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Leerstand von Gewerbeflächen in Wiesbaden Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Nachtflugverbot Trotz des bestehenden Nachtflugverbots fliegen fast zu jeder Nachtzeit, wenn auch vereinzelt, schwere Flugzeuge über Wiesbaden. Wir fragen: Was genau sind die Regelungen bezüglich des Nachtflugverbots und welche Ausnahmen sind mit welcher Begründung zugelassen? Leerstehende amerikanische Wohnungen Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Leerstehende amerikanische Wohnungen Die Bürgerliste wird immer wieder darauf hingewiesen, daß viele früher von Amerikanern bewohnte Häuser in Wiesbaden leerstünden, z.B. auf der Bierstadter Höhe. Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Baumpatenschaften Es heißt, daß eine große Anzahl von Wiesbadener Bürgern gern eine Baumpatenschaft übernehmen würden, die Verwaltung diesem Wunsch aber wegen fehlender Finanzmittel nicht entsprechen kann. Wir fragen:
Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Kubis e.V. Der Verein Kubis in der Wellritzstraße hat laut Internet werktags feste Sprechzeiten. Trotzdem war es an mehreren Tagen nicht möglich, in der angegebenen Beratungszeit einen zuständigen Mitarbeiter anzutreffen, um ein Problem aus dem Viertel zu besprechen. Wir fragen:
Nachverdichtung an der Kreuzkirche (Dürer-Anlagen) Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Nachverdichtung an der Kreuzkirche (Dürer-Anlagen) Die Kreuzkirchengmeinde hat, um den Neubau ihres Gemeindehauses zu finanzieren, das anschließende Grundstück an einen Investor verkauft. Dort sollen fünf Wohnhäuser entstehen. Wir fragen:
Förderung von Vereinen durch den Ausländerbeirat Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden, nach § 43 GO der Stadtverordnetenversammlung Betreff: Förderung von Vereinen durch den Ausländerbeirat In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6.10.2011 hat Frau Stadträtin Scholz zu Vergabe von Fördermitteln an Vereine durch den Ausländerbeirat folgende Feststellung getroffen: „Die Vorlage und Prüfung der Verwendungsnachweise auf ihren jeweiligen Integrationsbezug gehört zu einem selbstverständlichen Standard.“ Diese Aussage kann eigentlich nur bedeuten, daß auch in der Vergangenheit immer Nachweise vorgelegt wurden. Wir fragen:
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